Donnerstag, 26. November 2015

Putin enthüllt Zusammenarbeit von US-amerikanischen Spezialeinheiten mit kaukasischen Terroristen

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Laut Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat der russische Geheimdienst mehrere Kontakte zwischen US-Spezialeinheiten und „tschetschenischen Terroristen“ beobachtet, bei denen die US-Truppen auch „den Militanten mit dem Transport geholfen hatten“

Dies gab Putin im Rahmen eines Interviews zu dem Dokumentarfilm „Der Präsident“ bekannt:
„Unser Nachrichtendienst registrierte zum Beispiel einen direkten Kontakt zwischen Vertretern einer US-Spezialeinheit und Militanten aus dem Nordkaukasus in Aserbaidschan. Dort halfen sie ihnen unter anderem mit Transportmöglichkeiten.“
Weiter führte Putin aus, dass er dies dem US-amerikanischen Präsidenten kommuniziert hätte, worauf dieser wortwörtlich geantwortet habe: „Dafür werde ich ihnen eine Ohrfeige verpassen.“

Aber zehn Tage nach dem Gespräch mit dem US-Präsidenten erhielt der russische Geheimdienst eine Nachricht aus Washington, aus der Putin die folgende Passage zitiert:
„Wir haben alle Oppositionskräfte in Russland unterstützt und wir werden diese Beziehungen auch weiterhin pflegen. Und wir glauben, dass wir alles Recht dazu haben, jetzt und in Zukunft.“
In diesem Zusammenhang unterstrich der russische Präsident: „Terroristen sollten nicht genutzt werden, um politische oder geopolitische Problem zu lösen. In keiner Form, niemals, auf keinem Ort der Welt.“

Denn, so Putin weiter, „wenn man Terroristen an einem Ort unterstützt, kann man nicht verhindern, dass diese auch woanders tätig werden und diejenigen angreifen, die sie zuvor unterstützt haben.“

Der Dokumentarfilm „Der Präsident“ beschäftigt sich mit den letzten 15 Jahren Putins als Präsident und Premier Russlands und wird auf dem TV-Kanal Rossiya 1 ausgestrahlt werden.

Putin diskutierte im Rahmen des Interviews auch die Herausforderungen denen er sich gegenüber sah, als er zum ersten Mal Präsident wurde. Als der Moderator ihn fragte, ob er der Aussage zustimmen würde, dass Russland in den 1990er Jahren von Oligarchen regiert wurde, widersprach der russische Präsident nicht:

“Sie kamen in mein Büro, stellten sich vor mir auf und sagten: Verstehst du, dass du niemals ein echter Präsident sein wirst? Ich erwiderte ihnen: Wir werden sehen.“

Auf die anschließende Frage, wie es ihm im weiteren Verlauf gelungen sei, den Einfluss der Oligarchen einzugrenzen, ging er nicht weiter eine und sagte lediglich, er hätte „verschiedene Mittel und Wege“ genutzt.

Quelle: RT Deutsch

Mittwoch, 25. November 2015

Assad: Alle Hilfen Saudi-Arabiens und Katars an den IS laufen über die Türkei

Baschar al-Assad,
CC BY 3.0 br, Wikimedia
Damaskus (IRNA/ISNA) – Der syrische Präsident Baschar al-Assad betonte, dass alle Hilfen und Spenden Saudi-Arabiens und Katars an die Terrormiliz sogenannter "Islamischer Staat", IS, über die Türkei und mit der persönlichen Unterstützung Erdogans und Davutoglus für diese Terrororganisation, erfolgen.

Am Montag hat Baschar al-Assad in einem Interview mit der chinesischen Webseite "Phoenix" von Saudi-Arabien und Katar als einem Hinterhof des IS gesprochen. Er sagte weiter, dass für die Beseitigung des Terrorismus kein Zeitplan erstellt werden könne, denn dieses Thema sei nicht von Fortschritten am Boden abhängig sondern von den Hilfen, die die Terroristen von anderen Ländern erhalten, denn eine politische Lösung sei nicht zum Vorteil für viele Länder der Region und des Westens.

Er fügte hinzu: Diese Länder glauben, dass sie durch die Unterstützung der Terroristen die syrische Regierung stürzen können, und aus diesem Grund versuchen sie die Krise in Syrien zu verlängern und beabsichtigen nicht wirklich die Bekämpfung des Terrorismus.

Quelle IRIB

Dienstag, 24. November 2015

Putin: Mit Abschuss des russischen Flugzeugs agiert Türkei als Komplize von Terroristen

Urheber: MARIAJONER. Creative Commons LizenzvertragDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges durch das türkische Militär als einen „Dolchstoß“ gegen Russland bezeichnet und der Türkei vorgeworfen, als „Unterstützer der Terroristen“ zu agieren. Zudem wies Putin darauf hin, dass die SU-24 nach russischen Radaraufzeichnungen zum Zeitpunkt des Abschusses einen Kilometer von der türkischen Grenze entfernt war.

Laut Darlegungen des russischen Präsidenten war das Flugzeug auf einem Einsatz in der Latakia-Provinz, um „Terroristen zu bekämpfen, von denen viele aus Russland kommen“. In diesem Zusammenhang erläuterte er:
"Dieses Ereignis geht über den normalen Kampf gegen den Terrorismus hinaus. Natürlich führen unsere Kämpfer einen heroischen Kampf gegen den Terrorismus, dabei schonen sie weder sich, noch ihr Leben. Aber der heutige Verlust hängt zusammen mit dem Dolch, den uns die Unterstützer des Terrorismus in den Rücken gestoßen haben.“
Des Weiteren verwies er auf den Öl-Schmuggel des „Islamischen Staates“ von Syrien in die Türkei und betonte:
„Anscheinend erhält der IS nicht nur Einnahmen aus dem Öl-Schmuggel, sondern hat nun auch den Schutz durch die Streitkräfte einer ganzen Nation.“

Quelle: RT Deutsch

Sonntag, 22. November 2015

US-Journal - Konflikt mit China könnte für USA zu blutiger Katastrophe führen

Bild: Wikimedia, China topography, CC BY-SA 3.0
Washington kehrt zu seiner alten Gewohnheit zurück, China als eine rätselhafte und feindselige Kraft zu behandeln. Angesichts der zunehmenden Spannungen in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten kann das besonders gefährlich werden, schreibt die US-Zeitschrift „The National Interest“.

General Joseph Dunford nannte China (neben Russland) in diesem Sommer „die größte existentielle Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA. Im Herbst hatte sich der Konflikt zwischen den beiden Staaten verschlimmert, nachdem der US-Zerstörer „Lassen“ in das Südchinesische Meer nahe der umstrittenen Spartly-Inseln eingelaufen war.

Die Zeitschrift verweist darauf, dass China derzeit sein militärisches Potential aufstockt und die Möglichkeiten seiner Flotte ausweitet. Mittlerweile setzten die USA ihren „Pazifikkurs“ – die Präsenz von US-Kräften auf strategisch wichtigen Seewegen der Region – fort.

„Der potentielle Konflikt mit China könnte zu einer blutigen Katastrophe führen. Ich glaube nicht, dass Amerika in solch einem Krieg siegen würde. Wir lernen nur schlecht aus unseren Fehlern“, zitiert die Zeitschrift den ehemaligen US-Militärberater Sidney Rittenberg, der in China gearbeitet hat. Rittenberg trat später der Kommunistischen Partei der VR China bei und übersetzte Werke von Partei- und Staatschef Mao Zedong.

Rittenberg ist über die „Eindämmungsstrategie“ gegenüber China besorgt, deren Anhänger zur politischen und zur militärischen Elite der USA gehören. „Es scheint, dass wir (die USA – Anm. d. Red.) bemüht sind, eine Art Anti-China-Allianz zu bilden.“ Diese Politik könnte in Zukunft in einer Tragödie für alle Seiten enden, so Rittenberg.

„Die technologische Überlegenheit der US-Armee könnte sich – trotz der Ansicht vieler Amerikaner – nicht als entscheidender Faktor in einem Krieg gegen China erweisen.“

Der Experte betont ferner, dass Peking und Washington gemeinsame strategische Interessen haben, etwa die Bekämpfung der Instabilität und des Terrorismus oder eine weitere Globalisierung der Wirtschaftsprozesse.

Laut Rittenberg sind die China-feindlichen Stimmungen vor allem für die Rüstungsbranche der USA vorteilhaft. „Vieles ist mit dem Waffenhandel verknüpft“, so Rittenberg.

Die Rüstungslobby nutze die Angst vor der „Bedrohung von Seiten Chinas“, um staatliche Bewilligungen für ihre kostspieligen Programme durchzusetzen, so der Experte.

Quelle: Sputnik

Dienstag, 10. November 2015

TTIP wird Kanada Milliardenverluste bringen - Blackberry-Gründer

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Jim Balsillie, der den Smartphone-Pionier Blackberry zu einem Global Player entwickelte und auf der Liste der 100 reichsten Kanadier steht, hat vorhergesagt, dass das Freihandelsabkommen Kanada Hunderte von Milliarden Dollar kosten und die Zukunft der kanadischen Innovationen auf dem Weltmarkt untergraben wird.
"Ich bin der Meinung, dass dies das Schlimmste ist, was die Harper-Regierung für Kanada getan hat… Ich denke, dass in 10 Jahren die Unterzeichnung überhaupt als das Schlimmste, was in der kanadischen Politik je getan wurde, bezeichnet werden kann", sagte der Geschäftsmann und Philanthrop in einem Interview für The Canadian Press, nachdem er in den 6.000-Seiten-Deal einsehen durfte.
Laut Balsillie „strukturiert der TiPP alles und für ewig" im Einklang mit den wirtschaftlichen Interessen der USA, während das Wachstum der kanadischen Unternehmen begrenzt wird. — „Und wir werden daraus keinen Ausweg finden".
„Dies ist eine Art einer brillanten systematischen Einkesselung… Wir sind ausgetrickst worden", sagte er.
Der besorgniserregendste Aspekt sei jedoch, dass die Kanadier gemäß den „eisernen“ Gesetzten des Abkommens verpflichtet sein werden, für fremde Ideen zu zahlen, anstatt von eigenen Innovationen zu profitieren. Kanada werde begrenzt sein, Geld mit einheimischen Produkten und Dienstleistungen zu verdienen, betonte er.

Kanada unterschrieb den kontroversen und intransparenten Handelspakt während Stephen Harpers konservativen Regierung — direkt inmitten des Wahlkampfes, als die Details des Deals der Öffentlichkeit noch nicht bekanntgegeben wurden. Zusammen mit seinem liberalen Nachfolger Justin Trudeau, versprach Harper damals mehr Transparenz.

Balsillie sehe jedoch keinen Weg zurück, da Harpers Unterhändler die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Deals bereits gebilligt haben.

„Ich mache mir Sorgen, und ich weiß nicht, wie wir aus dieser Situation herauskommen… Ich denke, dass unsere Vertreter zutiefst gescheitert sind und die Erwartungen der Kanadier und unserer zukünftigen Innovatoren nicht erfüllt haben. Ich bedauere das", betonte er.

Quelle Sputnik






Mittwoch, 4. November 2015

Schwedens Außenministerin Margot Wallström: Es gibt eine Grenze für Flüchtlingsaufnahme

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Es gibt eine Grenze, wie viele Vertriebene Schweden aufnehmen kann, sagt die sozialdemokratische Außenministerin Wallström. Gleichzeitig wirft sie den (rechten) Schwedendemokraten SD vor mit ihrer Rhetorik Angst zu erzeugen.

In einem Interview mit Dagens Nyheter, vertrat sie die Auffassung, dass es einen Punkt gibt, wo die Aufnahme von Flüchtlingen, im jetzigen Umfang, zu einer zu großen Belastung für die Gesellschaft wird.

"Ich glaube, dass die Mehrheit weiß, dass unser (soziales, Anm. d.Ü.) System, in dem auf lange Sicht vielleicht 190.000 Menschen jedes Jahr einströmen, unter dieser Belastung zusammenbrechen wird. Und eine weitere Flüchtlingsaufnahme (in dieser Größenordnung, Anm. d.Ü) wird auch nicht die Unterstützung der Bevölkerung erhalten," meinte die Ministerin.

Eine exakte Zahl wo die Grenze für eine würdige Aufnahme von Flüchtlingen für Schweden liegt, nannte Margot Wallström nicht, vertritt aber die Auffassung, dass Schweden sich bisher nicht für seine Aufnahme von Flüchtlingen schämen muss. Dagegen ist sie von der EU enttäuscht.

"Ich habe Nachrichten aus den Mitgliedsländern gehört, die absolut erstaunlich und sehr entmutigend waren," sagt sie.

Für die zahlreichen Brandanschlägen gegen Asylunterkünfte, glaubt sie, dass die Schwedendemokraten eine Verantwortung tragen.

SDs Rhetorik trägt dazu bei Angst zu erzeugen. Und das kann vielleicht der auslösende Faktor für den/diejenigen sein, die böse Gedanken haben und selbst ängstlich sind, sagt Wallström im Interview.

Desweiteren ist sie auch der Auffassung, dass die Abstandsnahme des SD-Vorsitzenden Jimmie Åkesson von den Brandstiftungen (auf Flüchtlingswohnungen d.Ü.) nicht ausreicht, und weist darauf hin, dass die Schwedendemokraten in Lund Adressen für geplantes Wohnen für Flüchtlinge verbreitet hätten.

Übersetzung aus dem Schwedischen: Folker Hoffmann (Mowitz)

Montag, 2. November 2015

Assange: WikiLeaks vorliegende Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Laut Julian Assange hat die Analyse von WikiLeaks vorliegenden diplomatischen Depeschen zu Tage gebracht, dass Gegner der syrischen Regierung bewusst auf eine „strategische Entvölkerung“ Syriens abzielen, die nun in den Flüchtlingswellen nach Europa ihren Ausdruck findet.

In einem Interview mit dem ThePressProject betonte der WikiLeaks-Gründer:
„Gegner des Landes initiieren eine strategische Entvölkerung, um so die kämpferischen Kapazitäten der Regierung zu beschränken. Es ist vor allem die Mittelklasse die aus Syrien flieht. Ingenieure, Manager, Angestellte, da sie über die notwendigen Sprachkenntnisse, Geld und Verbindungen verfügen. Genau diese Berufsgruppen braucht man, um einen Regierung am Laufen zu halten.“
Syrer werden dazu ermutigt ihr Land zu verlassen, „indem Deutschland zu verstehen gibt, dass es sehr, sehr viele Flüchtlinge aufnehmen wird und indem die Türkei bereits drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, und so die syrische Regierung signifikant schwächt“.

Syrien sei nicht der einzige Fall in dem “Flüchtlinge als Waffe” genutzt wurden, so Assange weiter. Laut diplomatischen Depeschen die sich in der Hand von WikiLeaks befinden, hätte die schwedische Regierung im Rahmen der Irak-Invasion gegenüber den USA argumentiert, dass die Aufnahme von irakischen Flüchtlingen „Schwedens Beitrag zum Irak-Krieg“ sei.

“Die Situation [die aktuelle Flüchtlingswelle] ist das Resultat der US-amerikanischen, britischen und französischen Politik im Nahen Osten in Zusammenarbeit mit ihren regionalen Verbündeten wie Katar, die Türkei, Jordanien, Saudi Arabien und Israel“, lautet die Einschätzung Assanges.

Zudem weist er daraufhin, dass von WikiLeaks veröffentlichte Dokumente belegen, dass die USA bereits seit 2006 am Sturz der Assad-Regierung gearbeitet hatten.

„Die USA versuchten mit subversiven Aktivitäten die syrischen Regierung ‚paranoid‘ zu machen und zu Überreaktionen zu reizen, durch das Anheizen von Konflikten zwischen Sunniten und Schiiten, dem Versuch ausländische Investitionen zum Stoppen zu bringen und die geheime Finanzierung zahlreicher NGOs in Syrien“, so die Argumentation von Assange, die er weiter ausführt:
“Natürlich zieht die CIA daraus Vorteile. Sie kreiert ein Problem, für das sie dann ein noch größeres Budget verlangen kann, um es dann anschließend zu lösen. Ähnlich zeigt sich die Situation bei Söldner-Firmen, Waffenherstellern und –händlern. Wenn es keine Probleme gibt, werden ihre Budgets gekürzt, also fabrizieren sie Probleme."
Indem Syrien in diese Situation gebracht wird, verfolgen die USA auch einen “geostrategischen Plan, der ihrer Einschätzung nach, die Hisbollah schwächt, Israel größere Kontrolle der Golanhöhen einräumt, einen wichtigen regionalen Partner [Syrien] des Irans außer Gefecht setzt sowie Russland seiner einzigen verbliebenen Militärbasis außerhalb des Gebietes der ehemaligen Sowjetunion beraubt, und schlussendlich so den Weg bahnt für eine Pipeline von Katar über Saudi Arabien und Syrien nach Europa, um mit den russischen Erdgaslieferungen konkurrieren zu können“ so die abschließende Einschätzung des WikiLeaks Gründers.

Quelle: RT Deutsch