Sonntag, 28. November 2010

200 israelische Kriegsverbrecher sollten besser auf eine Amnestie durch die Palästinenser hoffen



Gilad Atzmon جيلاد أتزمون گيلاد آتزمون

Übersetzt von Hergen Matussik
Vor ein paar Tagen gestand der Oberbefehlshaber der britischen Streitkräfte Sir David Richards ein, daß ein Sieg in Afghanistan nicht zu erreichen sei. “Im herkömmlichen Krieg lassen sich Sieg und Niederlage deutlich unterscheiden und Sieg wird durch den Einmarsch von Truppen in die Hauptstadt eines anderen Landes symbolisiert.“
Die Elite der britischen Armee brauchte einige Jahre um zuzugeben, daß Krieg in Afghanistan nirgendwo hinführen kann: Eine wertvolle Lektion, die sich aus der Kriegführung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts lernen läßt, ist, daß konventioneller Einsatz des Militärs massiven zivilen Widerstand nicht ohne Weiteres besiegen kann.

Es ist interessant auch darüber nachzudenken, daß der jüdische Staat seit 62 Jahren eine „Strategie“ der Besatzung verfolgt - und aus irgend einem Grund ist hier der Groschen noch nicht gefallen. Die Israelis sind immer noch davon überzeugt, daß es ihnen gelingen wird, die widerborstigen Palästinenser zu besiegen, in dem sie Belagerung, wahlloses Töten, Bombenteppiche und chemische Waffen einsetzen.

Die Ergebnisse sind ziemlich offensichtlich. Wenn man sich dann auch noch in Erinnerung ruft, daß Israel sich selbst für eine „Demokratie nur für Juden“ hält, dann ist jeder jüdische Israeli an einem gigantischen Kriegsverbrechen gegen eine Zivilbevölkerung.

Aber es geht noch weiter: in zunehmendem Maße sind israelische Soldaten aller Rangstufen direkt an einer endlosen Liste von Verbrechen beteiligt. Einige hindern schwangere Frauen daran, dringend erforderliche medizinische Betreuung zu erhalten, während andere Bomben über dicht besiedelten Wohnvierteln abwerfen. Einige benutzen Kinder als menschliche Schutzschilde, während einige wenige Hinrichtungen von Friedensaktivisten vornehmen. Und wieder andere laden lediglich Geschütze mit Phosphor-Granaten.

Die Verursacher dieser Verbrechen sind den Gesetzen der allgemeinen Rechtsprechung unterworfen. Sie können an allen Orten der Welt verhaftet werden. Sie könnten den Rest ihres Lebens im Gefängnis verbringen.

Einige wenige aufrechte Israelis müssen sehr beunruhigt über den moralischen Zustand ihres Staates sein. Jedenfalls wurde vor ein paar Tagen ein Dokument aus Israel öffentlich, in dem 200 israelische Soldaten aufgelistet sind, die Kriegsverbrechen verdächtigt werden. Die Liste schaffte es bis ins Internet und beinhaltet die Namen, Dienstgrade, den Einsatzort, sowie Bilder und Adressen der Betroffenen.

Die Leute, die die Informationen veröffentlicht und ins Netz gestellt haben, erklärten, daß die aufgeführten Namen „die unmittelbaren Täter im Auftrag des Staates Israel waren, der zwischen Dezember 2008 und Januar 2009 zahllose Menschen im belagerten Gaza angriff. Die genannten Personen [...] hatten zur Zeit des Angriffs Positionen mit Befehlsfunktion inne. Daher funktionierten sie nicht nur im Auftrag einer mörderischen Staatsmaschinerie, sondern sie ermutigten auch aktiv andere, dasselbe zu tun. Sie tragen eine besondere persönliche Verantwortung. Ihre Dienstgrade reichen von einfachen Kommandanten auf dem Schlachtfeld bis zu den höchsten Rängen der Israelischen Armee. Alle spielten bei der Offensive eine aktive und unmittelbare Rolle.“

Schon am 17. November bezog ich mich auf diese Geschichte und veröffentlichte auf meinen eigenen Seiten einen link zu der Seite über israelische Kriegsverbrecher. Am 18. November wurde ich vom israelischen Nachrichtenkanal „Channel 10“ und einigen anderen israelischen Blogs fälschlich beschuldigt, hinter der Veröffentlichung der Namen und Gesichter zu stecken.

Man muß nicht erwähnen, daß dieser Umstand nicht eben zu meiner Popularität in Israel beitrug. Der Eingang meiner e-mail ähnelte einer israelischen Kriegszone und einer meiner jüngsten Clips auf youtube, der vom israelischen Fernsehen aufgezeichnet worden war, wurde zur Bühne für üble israelische Gemeinheit.

All das erinnerte mich daran, warum ich erklärt hatte, kein Jude mehr zu sein und Israel verließ. Erinnerungen wurden geweckt. Ich wußte wieder, warum ich vor Jahren entschieden hatte, niemals wieder einen Fuß in jenen zum Untergang verurteilten Ort zu setzen. Die Israelis waren verzweifelt und wütend. Sie brauchten jemanden um ihm die Schuld zu geben. Schließlich ist es leichter jemanden zu beschuldigen, als zuzugeben, daß bei einem selbst etwas systematisch und kategorisch nicht in Ordnung ist.

Am 19. November schaffte es der israelische Nachrichtenkanal, mich zu fassen zu bekommen: Sie versuchten an denjenigen zu kommen, der die Sache veröffentlicht hatte. Natürlich konnte ich ihnen nicht helfen; ich hätte auch keine Lust ihnen zu helfen. So weit mir bekannt, weiß niemand, wer hinter der Veröffentlichung der Liste steckt. Anfänglich behaupteten die Israelis, die Liste sei gefälscht und enthalte viele Namen, die nichts mit den Verbrechen in Gaza 2008 - 2009 zu tun hätten, doch gaben die israelischen Medien bald zu, daß die Liste aus den Reihen der IDF (Israeli Defense Force = israelische Armee) gekommen und wahrscheinlich authentisch sei.

Ich versuchte Channel 10 aufzuzeigen, daß die Veröffentlichung der Liste das Beste war, das Israel seit Jahren widerfahren war: Die Liste ist ein deutliches Zeichen für zukünftige israelische Krieger. Sie dient dazu, ihnen deutlich zu machen, daß unethisches Verhalten harte und unmittelbare Konsequenzen haben kann. Eine solche Einsicht ist lebenswichtig für die Israelis, damit sie ihren Weg ändern und einen Weg finden können, in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben.

Es mag einem auch merkwürdig vorkommen, daß in der sogenannten „einzigen Demokratie im Nahen Osten“ eine Liste mit 200 mutmaßlichen Kriegsverbrechern durchsickert - und sämtliche Medien machen Jagd auf die undichte Stelle anstatt sich um die eigentliche Geschichte zu kümmern. Das ist eindeutig das Bild einer Gesellschaft, die sich zügig von jeglicher Form der Anerkennung des internationalen Rechts entfernt, von ethischem Bewußtsein ganz zu schweigen.

Wie dem auch sei, ich weiß sehr genau, warum die Israelis so wütend sind. Die Menschen in aller Welt machen sich nicht klar, daß der jüdische Staat für die Israelis nichts als ein Gefängnis ist. So sehr wie die Israelis behaupten ihren Staat zu lieben, es gibt nichts, was sie mehr lieben, als ihn hinter sich zurück zu lassen, und ich nehme an, daß die Israelis anfangen zu begreifen, was die Degeneration ihres Staates zu einem Unrechtsstaat wirklich bedeutet: Hier ist endgültig eine Grenze erreicht und die Sache ist persönlich geworden, denn die Leute auf der Liste werden von nun an zweimal überlegen, ehe sie in ein Flugzeug steigen.

Es ist interessant, daß die Leute, die die Liste an die Öffentlichkeit gebracht haben, eine Taktik anwandten, die von jüdischen und Zionistischen Instituten nach dem Zweiten Weltkrieg genutzt wurde: Anstatt die politischen Führer und Militärkommandeure zu jagen, hatten die Nazi-Jäger Informationen über ganz normale Leute zusammengetragen - Offiziere unterer Dienstgrade, Soldaten, Wachleute - die kleinen Leute, die die Verbrechen ausgeführt hatten.

Diese Taktik erwies sich als wirksam, um Generationen von Europäern als üble Antisemiten anzuklagen. Nach dem Krieg wurde europäische Schuld rasch zu zionistischer Macht.

Die Urheber der Liste von israelischen Kriegsverbrechern lassen Israel eindeutig seine eigene Medizin kosten: Die Auflistung der 200 Soldaten sendet eine klare Botschaft: die israelische Gesellschaft ist in sich zutiefst krank. Und es sind nicht nur die Leute an der Spitze, es sind in der Tat die ganz normalen Leute. Mehr noch als Israel ist es viel mehr „der Israeli“. Die Krankheit scheint die Gesellschaft und ihre Kultur tief zu durchdringen.

Im Falle von Europa und anderen Europäischen Nationen waren es Israel und jüdische Führungspersönlichkeiten, die entscheiden konnten, ob sie vergeben wollten oder Vergebung verweigern wollten. Es waren die Israelis und die Juden, die, zögernd und bedingt, europäischen Nationen eine koschere Amnestie erteilt haben.

Ich schätze, das Schicksal Israels ist ähnlich, nur daß es jetzt die Palästinenser und nur die Palästinenser sind, die die Israelis vor sich selbst und ihrer Brutalität retten können. Es steht nur den Palästinensern zu, israelischen Kriegsverbrechern zu verzeihen. Je mehr Kriegsverbrechen Israel jetzt verübt, desto mehr sind die Israelis auf das künftige Wohlwollen der Palästinenser angewiesen.

Wenn die Kommission für Wahrheit und Versöhnung für israelische Kriegsverbrechen in Palästina erst gegründet ist, wird es das palästinensische Volk sein, daß entscheidet, wem es vergibt.


Danke Tlaxcala
Quelle: http://www.gilad.co.uk/writings/gilad-atzmon-200-israeli-war-criminals-better-hope-for-pales.html
Erscheinungsdatum des Originalartikels: 24/11/2010
Artikel in Tlaxcala veröffentlicht: http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=2707

Donnerstag, 25. November 2010

Die koreanische Frage: gibt es einen Ausweg?

Wer hat den letzten Zwischenfall provoziert?

Justin Raimondo

Die ersten Berichte waren eindeutig: diese verrückten Nordkoreaner haben wieder einmal den seit langem bestehenden Waffenstillstand gebrochen und den Süden angegriffen, dieses Mal bei der Insel Yeonpyeong, indem sie zivile Wohnbereiche beschossen und zwei südkoreanische Marinesoldaten töteten. Ein paar Stunden später kam allerdings eine nuanciertere Geschichte heraus: es scheint, dass die Südkoreaner in der Nähe der umstrittenen Insel, die Nordkorea als sein Territorium beansprucht, militärische „Übungen“ durchgeführt haben und südkoreanische Schiffe das Feuer eröffnet haben, allerdings nicht in die Richtung des nordkoreanischen Festlandes, wie sie behaupten. Ihren Gepflogenheiten entsprechend reagierten die Nordkoreaner um ein paar Nummern schärfer und eröffneten das Feuer auf Yeonpyeong.

Die Schlagzeilen in den westlichen Medien ließen sich durch derlei Kleinigkeiten nicht aufhalten: „Die Welt verurteilt tödliche nordkoreanische Artillerieattacke,“ plärrte CNN, während das Wall Street Journal erklärte: „US-Botschafter: Nordkorea fing mit dem Artilleriegefecht mit Südkorea an,“ und ABC News berichtete brav über Präsident Obamas „Empörung“ über den Angriff.

  • Die heikle Natur der nordkoreanischen Nachfolge, die Kim Jong-ils Sohn Jim Jong Un als absoluten Herrscher des Einsiedlerreiches vorgesehen hat.
  • Nordkoreas „Verzweiflung” und die Natur des Regimes als die eines unverbesserlichen „Aggressors“ laut Huffington Post.
  • Der Einfluss nicht genannter „militärischer Hardliner“, die darauf aus sind, ihre eigene Machtposition zu erhalten und Nordkoreas „zuerst das Militär“-Politik weiterhin betreiben wollen.

Da liegt eine einfachere Erklärung viel näher: die militärischen Übungen unter dem Decknamen „Hoguk“, an denen alle vier Teilbereiche der südkoreanischen Streitkräfte mit etwa 70.000 Soldaten teilnahmen, simulierten einen Angriff auf Nordkorea mit der Absicht, die Nordkoreaner zu provozieren, die dann auch so reagierten, wie erwartet werden konnte. Auch Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika sollten ursprünglich an den Übungen teilnehmen, aber offenbar überlegten es sich die Amerikaner und bliesen ihre Teilnahme im letzten Abdruck ab – vielleicht wussten sie, dass eine Provokation im Busch war. (So nebenbei waren diese Manöver für die Südkoreaner von Anfang an mit negativen Nachrichten verbunden, da in einer Serie von Unfällen bereits sechs Soldaten ums Leben kamen, nicht eingeschlossen die beiden Marinesoldaten, die in Yeonpyeong getötet wurden.)

Mit einfachen Erklärungen können die westlichen Analysten und ihre südkoreanischen Nachbeter nicht viel anfangen: pflichtgemäß brachte die New York Times eine Zusammenfassung der westlichen einhelligen Auffassungen mit der angemessenen Überschrift „Aus dem Norden ein Schema der Aggression“, die die üblichen Nachfolgeängste und „Ungewissheiten“ in der nordkoreanischen Führung als Motivation für die Attacke hinstellt und eine ganze Reihe von Zwischenfällen auflistet, die als ähnliche „Provokationen“ hingestellt werden. Spitzenreiter ist die Versenkung der Cheonan, eines südkoreanischen Kriegsschiffs, an der sowohl die lokalen Behörden als auch die Vereinigten Staaten von Amerika den Nordkoreanern die Schuld geben. Nichtsdestoweniger gibt es einen anhaltenden Disput über den Untergang der Cheonan in Südkorea, wie die Los Angeles Times berichtet:

„‚Ich konnte nicht das leiseste Anzeichen einer Explosion finden,’ sagte Shin Sang-chul, ein ehemaliger Schiffbaumanager, mittlerweile investigativer Journalist. ‚Die Seeleute sind ertrunken. Ihre Körper waren sauber. Wir fanden nicht einmal tote Fische im Meer.’

„Shin, der von der oppositionellen Demokratischen Partei in den Untersuchungsausschuss entsendet worden war, besichtigte das beschädigte Schiff gemeinsam mit anderen Experten am 30. April. Kurz danach wurde er aus dem Ausschuss abberufen, sagt er, weil er eine entgegengesetzte Meinung geäußert hatte: dass die Cheonan im seichten Gewässer vor der koreanischen Halbinsel auf Grund gelaufen war und dann ihren Rumpf beschädigte, als sie versuchte, von einem Riff loszukommen.

„‚Es war das Gegenstück zu einem einfachen Verkehrsunfall auf dem Meer,’ sagte Shin.

„Das Verteidigungsministerium gab in einer Erklärung bekannt, dass Shin abberufen wurde aufgrund ‚eingeschränkter Fachkenntnis, einem Mangel an Objektivität und wissenschaftlicher Logik’ und dass er ‚absichtlich öffentliches Misstrauen“ in die Untersuchung geweckt habe.“

Anfängliche Berichte seitens der Südkoreaner betonten „keinen Hinweis auf nordkoreanische Beteiligung,“ wechselten aber später ihren Ton. Während die offizielle Kommission der Vereinigten Staaten von Amerika und Südkoreas zur Beschuldigung kam, Nordkorea habe einen Torpedo von einem nicht entdeckten U-Boot abgefeuert – das allein schon eine unwahrscheinliche Geschichte – widersprachen einige unabhängige Untersuchungen durch Wissenschaftler der Vereinigten Staaten von Amerika dem offiziellen Bericht. Aber natürlich hörten wir nicht viel über diese unabhängigen Untersuchungen in den lahmarschigen Medien.

Wir hören auch nicht viel über die historische Bedeutung der Insel Yeonpyeong, die Schauplatz von zwei früheren Konfrontationen zwischen dem Norden und dem Süden war, eine 1999 und die zweite 2002. Dieses Gebiet war ein Zankapfel zwischen den beiden Seiten, da das Waffenstillstandsabkommen, in dem die Demarkationslinie auf dem Land festgehalten ist, den Bereich des Meeres nicht umfasst: der Befehlshaber der Vereinigten Staaten von Amerika zog einfach einseitig eine Linie, die die Nordkoreaner später zurückwiesen.

Wenn also die Südkoreaner in dieser explosiven Region militärische Übungen abhalten, gar nicht zu reden vom Abfeuern von Geschossen, ist das nichts anderes als eine nackte Provokation von der Art, die der Westen routinemäßig Pyongyang zuschreibt. In Zusammenhang mit Nordkoreas vor kurzem erfolgter Erklärung, dass es seine nukleare Kapazität erweitert, waren die südkoreanischen Militärmanöver darauf gerichtet, eine gewaltsame Reaktion hervorzurufen – und haben dieses Ziel auch erreicht.

Die südkoreanische Provokation kommt kaum überraschend, da die Administration des rechtsgerichteten Präsidenten Lee Myung-Bak versucht hat, die beiden früheren Konflikte über die Insel – die davor als Niederlagen für die Südkoreaner betrachtet worden waren – als „Siege“ hinzustellen, die landesweit gefeiert werden sollten. Derlei ist für ihn eine willkommene Ablenkung. Die Präsidentschaft Myung-Baks war getrübt durch massive Proteste, Beschuldigungen wegen Korruption und den Verdacht, dass er seinen Vorgänger in den Selbstmord getrieben habe. Er wurde als „koreanischer Reagan“ bezeichnet, in Wirklichkeit waren seine wirtschaftlichen Vorschläge aber statistische Schaumschlägereien: massive öffentliche Beschäftigungsprogramme, die mit großen Subventionen der Regierung finanziert werden, bei denen „Partner“-Firmen die Gewinne einstreifen und die Steuerzahler die Kosten bezahlen.

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat Lee eine harte Linie gegenüber dem Norden eingeschlagen: alle Hilfen für den Norden wurden nach dem Untergang der Cheonan eingestellt und die aufkeimenden finanziellen Verbindungen zwischen den beiden Koreas abgebrochen. Wir sind weit gekommen seit den Tagen, in denen die Wiedervereinigung Koreas als reale Möglichkeit erschienen ist.

Es scheint eher hundert als zehn Jahre her zu sein, dass die beiden Koreas am Rande einer historischen Aussöhnung standen. Die Führer einer geteilten Nation trafen sich zum ersten Mal nach einem halben Jahrhundert, und viele Analysten waren überzeugt, dass der kommunistische Führer Kim Jong-il entschieden hatte, dass Nordkorea auf eine „sanfte Landung“ hin arbeiten müsse, um einem totalen wirtschaftlichen Zusammenbruch zu entgehen. Eine Zeit lang schien es, als hätte die „Sonnenscheinpolitik“ des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung Erfolg bei der Verhinderung eines katastrophalen Zusammenbruchs des kommunistischen Regimes, einer Flut von Flüchtlingen oder sogar des Ausbruchs eines Krieges. Die Vereinigten Staaten von Amerika schoben diesem hoffnungsvollen Szenario einen Riegel vor. Das bremste die Südkoreaner allerdings nicht: gegen den Widerstand der Vereinigten Staaten von Amerika setzte der Nachfolger Dae-jungs die Sonnenscheinpolitik mit noch mehr Energie fort, indem er nach Nordkorea reiste und die physische Grenze überschritt – aber es sollte nicht sein. Der liberale Einfluss auf die Politik Südkoreas endete 2008 mit der Wahl von Präsident Lee Myung Bak, dessen erste Amtshandlung in der Schließung der Regierungsabteilung bestand, die eingerichtet worden war, um die nationale Vereinigung zu fördern.

Das größte Hindernis für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel war weder Nordkoreas Unnachgiebigkeit noch Südkoreas Feindseligkeit, sondern die Einmischung der Supermächte – Chinas und der Vereinigten Staaten von Amerika. China wurde die Rolle von Nordkoreas Gouvernante übertragen, die ihren Schützling zur Zufriedenheit der westlichen Mächte im Zaum hält. Peking hat keinerlei Interesse an einem wiedervereinigten Korea, das seine eigenen regionalen Interessen und Machtansprüche bedrohen würde. Die Vereinigten Staaten von Amerika ihrerseits waren durchgehend gegen die „Sonnenscheinpolitik“ und standen dieser bei jeder Bewegung im Weg, indem sie darauf bestanden, das Land mit tausenden Soldaten zu besetzen, die allgemein unerwünscht sind. Unsere Intervention in Korea ist ein Relikt des Kalten Krieges, das wir anscheinend nicht aufgeben wollen.

Es gibt nur eine Lösung für die Frage Korea: den totalen Abzug der Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika, die in jedem Fall als Geiseln gehalten werden angesichts der Aussicht auf einen nordkoreanischen nuklearen Angriff. Wollen wir wirklich rund 20.000 amerikanische Soldaten auf dem Altar unserer Rechtsansprüche aus dem Kalten Krieg opfern?

Ohne die Einmischung der Vereinigten Staaten von Amerika hätten die beiden Koreas sich schon lange vereinigt: wir haben eine unhaltbare Situation geschaffen, die unserer Kontrolle jeden Moment zu entgleiten droht. Was es braucht ist die Wiederaufnahme der „Sonnenscheinpolitik“, ein ausgehandeltes Ende des Koreakrieges – nein, wir haben nie ein Friedensabkommen unterzeichnet! – und den Abzug der Armee der Vereinigten Staaten von Amerika. Dann, und nur dann wird der Frieden auf der koreanischen Halbinsel blühen.

Erschienen am 24. November 2010 auf > http://www.antiwar.com > Artikel

Quelle: www.antikrieg.com

Mittwoch, 17. November 2010

Hat Israel das Recht zu existieren?

Robert Fisk fragt: "Wo ist die Grenze?" bevor er antwortete. - Fisk ist der Nahost-Korrespondent für den Londoner Independent und hat dort seit 1976 gelebt. Dies ist ein Auszug aus seiner Rede im September 2010: Lügen, Falschmeldungen oder Katastrophe im Nahen Osten.


Sonntag, 7. November 2010

"Eine Zensur findet statt" - Zentralrat ersetzt GG-Artikel 5 (1)

Die Fälle häufen sich, wo auf Druck der auch in Deutschland mächtigen Israel-Lobby, so wie die AIPAC in den Vereinigten Staaten, Wahrheiten unterdrückt, verfälscht und mit großem medialen Aufwand der öffentlichen und privaten deutschen Medienkonglomerate, Wandermärchen anstelle der Wahrheit setzt.

Im Augenblick erleben wir besonders deutlich wie der Zentralrat, als Propagandawerkzeug des Staates Israel, was er eigentlich nicht sein sollte, auf vielfältig verschlungene Art und Weise seinen Einfluss geltend macht um kritische Stimmen in Deutschland zum Schweigen zu bringen.

So wurde Prof. Alfred Grosser, ein großer jüdischer Humanist, gebeten, bei der diesjährigen Gedenkveranstaltung an die "Reichspogromnacht" in der Frankfurter Paulskirche zu sprechen. Dies gefiel dem ZdJ nicht und sein Generalsekretär Stephan Kramer macht Stimmung gegen Alfred Grosser, eifrig unterstützt von Deutschlands gekauften Konzernmedien. Ob Stimmen der Vernunft etwas gegen eine hinterhältig, denunziatorisch geführte "Treibjagd" ausrichten können, ist zu hoffen, aber keineswegs sicher.
"Kramers unsägliche Kritik an Grossers vermeintlich antijüdischen, tatsächlich jedoch nur Zionismus-kritischen Positionen reiht sich ein in die Kette der Ausfälle gegen Reuven Cabelman (Neturei Karta) und andere "Friedensjuden", wie Evelyn Hecht-Galinski, Felicia Langer, Ilan Pappè, Norman Finkelstein, Hajo Meyer, Abi Melzer und viele mehr. Kramer macht neuerlich offenkundig, dass das konfessionelle Institut Zentralrat der Juden als Lenkungsorgan der Jüdischen Kultusgemeinde längst nicht mehr nur religiös-konfessionell und gemeindebezogen handelt, sondern politisch-bellizistisch agitiert."
Auf der Hompage des Zentralrats ist zu lesen:
"Als Körperschaft des öffentlichen Rechts hat der Zentralrat der Juden in Deutschland vor allem die Aufgabe, die Interessen seiner Mitglieder nach Außen zu vertreten. Im Laufe seiner inzwischen über 50-jährigen Geschichte stand er vor zahlreichen großen Herausforderungen: die Anfänge nach dem Krieg, die Öffnung der Mauer und die Zusammenführung der Gemeinden in Ost und West, die Integration der Zuwanderer aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Darüber hinaus setzt er sich intensiv für das gegenseitige Verständnis von Juden und Nichtjuden ein."
Wohlgemerkt, als Körperschaft des öffentlichen Rechts in Deutschland, nicht Israels. Israel ist kein jüdischer Staat, selbst wenn er zur Zeit alle Anstrengungen unternimmt einer zu werden. In Israel leben neben jüdisch Gläubigen, Muslime, Christen, Atheisten, Agnostiker, kurzum Menschen unterschiedlicher Weltanschauungen. Das sollte in einem sich als "demokratisch" gebärdenden Staat Privatsache sein. Ein Staat ist gegenüber allen seinen Bürgern verpflichtet und seine Fürsorge hat sämtlichen Mitbürgern zu gelten. Der ZdJ in Deutschland kann und hat sich um seine Mitglieder in Deutschland zu kümmern - und sollte sich nicht als verlängerter Arm rassistischer israelischer Apartheidpolitik aufführen. Sonst kann man gleich zur Körperschaft des öffentlichen Rechts in Israel konvertieren und damit den deutschen Steuersäckel entlasten.

So ist auch zu verstehen, wie ohne jede nachvollziehbare, schlüssige Argumentation der Verantwortlichen in Freiburg, die Ausstellung “Die Nakba - Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948″ die in den Räumen, der im Besitz der Freiburger Bürger befindlichen Stadtbibliothek, stattfinden sollte, aus denselben vertrieben wurde. Die jetzt verbotene Ausstellung besteht aus 14 Schautafeln, die die Geschichte der Nakba (in hebräisch: Shoah), und die der Verein "Flüchtlingskinder im Libanon e.V." organisierte. Sie wurde in den letzten zwei Jahren bereits in Dutzenden Städten in Deutschland gezeigt, als man sich dem Auftrag des Grundgesetzes noch etwas mehr verpflichtet fühlte, aber nun fühlte sich anscheinend der deutsche AIPAC-Ableger bemüßigt, seinen Einfluss geltend zu machen.

Im Gegensatz zur propagandistisch verbreiteten Reduzierung der Shoah auf europäische Juden, gibt es auch eine Geschichte der Shoah an Araber in Palästinien, eine Shoah der Sinti und Roma in Deutschland und Europa, eine Shoah der Indianer in den Vereinigten Staaten und Südamerika etc. pp. Israelis gab es zu Zeiten der Nazis nicht, keine jüdischen und keine Israelis anderer Weltanschauung. Folglich konnte auch kein Israeli Opfer der Nazis werden. Nichtsdestotrotz schwingt sich die israelische Regierung, ungefragt und ungebeten, zum Sprecher aller Juden weltweit auf. Dabei hat sie einzig und allein die Legitimation für Israelis in Israel, sowie israelische Staatsbürger die im Ausland leben, zu sprechen. Für sonst niemanden. Israel ist international zu behandeln wie jeder andere Staat auch, nicht mehr und nicht weniger. Mit der Einzigartigkeit des Holocaust politisch-propagandistisch zu wuchern, ist eine Schande gegenüber Millionen Opfer.

Die Einzigartigkeit verbrecherischer Völkervernichtung und Vertreibung beschränkt sich nicht auf jüdisches Leben, es umfasst Menschen aller Ethnien, Glaubensrichtungen und politischer Auffassungen. Dagegen ist vorzugehen, das ist in aller Schärfe zu verurteilen und sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Israel nimmt für sich das "Täterrecht" pdf; in Anspruch, über internationales Recht zu stehen. Landraub in gigantischem Ausmaß betreiben zu dürfen, Kriege nach Gutsherrenart führen zu können, egal wieviel tausend Kinder durch Napalbomben dabei zu Tode kommen. Eine menschenverachtende Arroganz, von der man nach Ende des Zweiten Weltkrieges, mit all seinen Verbrechen und Leiden, hoffte, sie würde nie wiederkehren.

Man darf wiederum nur hoffen, sicher kan man sich nicht länger sein, dass die religiösen Wahnvorstellungen eines Rabbi Ovadia Yosef, immerhin geistlicher Führer der Schas-Partei, die seit 26 Jahren dem Knesset und vielen israelischen Regierungen, auch der jetzigen, angehört, nicht zur Staatsräson Israels und damit Deutschlands werden.

FH
cc Gegenmeinung

Nachtrag Sonntag, 7.11.2010, 06:41: Freiburger Absage der Wanderausstellung über die Vertreibung der Palästinenser / Nakba
Material und Links

Donnerstag, 4. November 2010

Wer hat die Kristallkugel?


Paul Craig Roberts

Meine konservativen und republikanischen Bekannten glauben, dass die „liberalen Medien“ Amerika zerstören. Wenn ich sie frage, welche denn die liberalen Medien sind, ist die übliche Antwort: „alle.” Ich frage sie weiter, was mit Fox „News“ und CNN los ist und erkläre, dass die TV-Netzwerke nicht mehr unabhängig, sondern von gewaltigen Konzernkonglomeraten übernommen worden sind, und dass die „liberalen“ Nachrichtensprecher allesamt gefeuert wurden oder gestorben sind.

An diesem Punkt kommen meine Bekannten dann mit der New York Times und der Washington Post daher.

Ich erinnere sie daran, dass die Invasion des Irak nie möglich gewesen wäre ohne die New York Times, die den Weg bereitet hat. Judith Miller füllte diese Zeitung mit der neokonservativen Propaganda des Bush-Regimes, die orchestriert wurde, um die Akzeptanz der Öffentlichkeit für die Aggression der Vereinigten Staaten von Amerika gegen den Irak zu erreichen. Später brachte die New York Times eine Art Entschuldigung und Miller verließ die Zeitung.

Das ließ die Washington Post, anscheinend ein alter Aktivposten der CIA, als das „liberale Medium“ übrig, das Amerika zerstört, bis am 31. Oktober der Langzeitexperte dieser Zeitung David Broder schrieb, dass Obama die kommenden zwei Jahre damit verbringen sollte, dass er den Republikanern den Wind aus den Segeln nimmt und die Wirtschaft dadurch erneuert, dass er einen Entscheidungskampf mit dem Iran herbeiführt. Gegen den Iran in den Krieg zu ziehen, „die größte Bedrohung für die Welt,“ würde gleichzeitig die Republikaner mit Obama versöhnen und die Wirtschaft wiederherstellen. Durch die Befolgung von Broders Anleitung wird „Obama die Welt sicherer gemacht haben und würde als einer der erfolgreichsten Präsidenten der Geschichte betrachtet werden.“

Soweit also der „liberale“ Broder in der „liberalen“ Washington Post, der den von den Neokonservativen ersehnten Krieg gegen den Iran befürwortet.

Die Ironie geht noch tiefer. Meine Bekannten betrachten Obama als einen Marxisten und einen Muslim. Meine Bekannten kommen nicht auf die Idee, dass der Militär/Sicherheits-Komplex und Wall Street keinen Marxisten in das Weiße Haus setzen würden, oder dass AIPAC nicht einen Muslim in das Weiße Haus bekommen wollte, oder dass ein Muslim nicht einen mit doppelter amerikanisch-israelischer Staatsbürgerschaft zum Stabschef gemacht und in seine Regierung israelfreundliche Juden berufen hätte, oder dass ein Muslim nicht den Krieg gegen Afghanistan erneuert und neue gegen Pakistan und Jemen begonnen hätte, oder dass Obama, wäre er ein Muslim, etwas gegen das Abschlachten von Muslimen im Dienste der Weltherrschaftsagenda der Neokonservativen unternommen hätte.

Chris Hedges schreibt in Truthdig:

Die amerikanische Linke ist ein Phantom. Sie wird von der Rechten herbei gezaubert, um Barack Obama als Sozialisten zu etikettieren, und von den Liberalen benutzt, um ihre Gleichgültigkeit und Lethargie zu rechtfertigen. Sie lenkt die Aufmerksamkeit von der Macht der Konzerne ab. Sie führt den Mythos eines demokratischen Systems fort, das von den Stimmen der Bürger beeinflusst wird, politischen Plattformen und der Arbeit der gesetzgebenden Abgeordneten. Die Welt bleibt gut überschaubar aufgeteilt in eine Linke und eine Rechte. Das Phantom Linke fungiert als bequemer Sündenbock. Der rechte Flügel gibt ihr die Schuld an der moralischen Degeneration und dem fiskalischen Chaos. Die liberale Klasse benützt sie, um nach „Mäßigung“ zu rufen.

Die Konzerne, die die Massenkommunikation kontrollieren, zaubern das Phantom einer Linken herbei. Sie geben dem Phantom die Schuld an unserem Debakel. Und sie bringen uns dazu, sinnlos herumzureden.

Aber das ist Amerika. Die Leute können einfach nicht zwei und zwei zusammen zählen. Denken ist nichts, mit dem die amerikanischen Öffentlichkeit sich beschäftigt.

In der Tat sind die Amerikaner nicht fähig, sich über irgend etwas Gedanken zu machen.

Nehmen Sie die letzte Bomben-Panikmache, wo zunächst eine junge proamerikanische Studentin in Jemen beschuldigt wurde, die dann glücklicherweise freigelassen wurde, bevor sie gefoltert und vergewaltigt wurde. Angeblich kamen als Druckertintenpatronen getarnte Bomben durch die laxe Frachtkontrolle und waren unterwegs, um irgendwo hoch zu gehen. Jeder pflichtete unmittelbar der Geschichte bei. UPS-Piloten drängten Behördenvertreter der Vereinigten Staaten von Amerika, weltweit die Frachtkontrollen zu verstärken. Die Vereinigten Staaten von Amerika entsandten ein Team nach Jemen, um die Sicherheitskontrolle zu übernehmen.

Irgendwie waren die Sicherheitsdienste, die die Attacke vom 9/11 nicht verhindern konnten, in der Lage, diesen Anschlag unter Kontrolle zu bringen, ehe er Erfolg hatte.

Betrachten wir den Zeitpunkt des vereitelten Anschlags. Der Vorstand der British Airways Martin Broughton und mehrere Europäische Behördenvertreter beschuldigten vor kurzem die Vereinigten Staaten von Amerika, von Flugpassagieren sinnlose Dinge zu verlangen wie das Ausziehen der Schuhe und getrennte Überprüfungen von Laptopcomputern. Broughton sagte sogar: „Europa sollte nicht jedesmal vor den Amerikanern in die Knie gehen, wenn diese wieder etwas haben wollen, um die Sicherheit auf Flügen in die Vereinigten Staaten von Amerika aufzupeppen.“

Der Eigentümer des Londoner Flughafens Heathrow stimmte zu. Die Europäische Union hat die Forderung der Vereinigten Staaten von Amerika an europäische Passagiere in Frage gestellt, Online-Checks vor dem Einchecken von Flügen in die Vereinigten Staaten von Amerika zu absolvieren, indem er dieses Verlangen als „beschwerliche Maßnahme“ bezeichnete.

Wie durch ein Wunder wird jetzt ein Anschlag aufgedeckt, der British Airways, den Londoner Flughafen Heathrow und die EU als „weich in Bezug auf Sicherheit vor dem Terrorismus“ hinstellt.

Oder wie wär´s mit diesem Motiv? Das Obamaregime möchte Killerteams der CIA in den Jemen schicken, um Leute umzubringen, die einer feindlichen Einstellung gegenüber Amerika verdächtigt werden. CIA-Drohnen sollten benutzt werden, um die Verdächtigten in die Luft zu jagen ungeachtet der bewiesenen Tatsache, dass die CIA-Drohnen, die in Afghanistan und unter Verletzung der pakistanischen Souveränität eingesetzt werden, hauptsächlich unschuldige Menschen töten.

Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh sagte, dass er gegen eine Verletzung der Souveränität seines Landes durch Amerika sei, aber, ach, es war die laxe Sicherheit des jemenitischen Präsidenten, die den Druckertintenpatronenanschlag ermöglichte. Wenn nicht die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika in Jemen Terroristen eliminieren, ist die Welt nicht sicher.

Die Amerikaner stellen nie die Frage der alten Römer: „wem nützt es?“

Nehmen wir zum Beispiel den „Unterhosenbomber.“ Wie wahrscheinlich ist es, dass Al Qaeda, die angeblich erfolgreich alle 16 Geheimdienste der Vereinigten Staaten von Amerika, den Nationalen Sicherheitsrat, NORAD, das Pentagon und die Geheimdienste aller Alliierten der Vereinigten Staaten von Amerika einschließlich Israels ausgetrickst und die World Trade-Türme zum Einsturz gebracht und erfolgreich das Pentagon selbst angegriffen hat, als nächsten Schritt sich damit zufrieden geben würde, nur ein Flugzeug mit einer Unterhosenbombe, einer Schuhbombe und einer Shampoo/Zahnpasta/Deodorant-Bombe in die Luft zu sprengen? Nachdem man den Status erreicht hat, der mit dem 9/11 verbunden ist, ist das Sprengen eines Flugzeugs ein massiver Absturz im Prestige, der das Bild einer weichgespülten Al Qaeda vermittelt.

Und wieder, wem nützt es? Der offensichtlichste Nutznießer des Unterhosenbombers ist der Konzern, der die Ganzkörperscanner produziert, die die Leute zeigen, als wenn sie nackt wären. Offenbar waren die Geräte bereits produziert und warteten auf einen Vertrag. Ohne den Unterhosenbomber und ohne die Publicity und Angst, die die Medien hinsichtlich der neuen Bedrohung schürten, ist es höchst unwahrscheinlich, dass die Regierung mit einer dermaßen massiven Verletzung der Privatsphäre Erfolg gehabt hätte.

Es wäre interessant zu wissen, welche Firma die Ganzkörperscanner herstellt und in welcher Beziehung zu den Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels sie steht. Aber solche Fragen kommen weder den Amerikanern noch den „liberalen Medien“ in den Sinn.

Als Mitglied des Kongresspersonals in den 1970er Jahren, tätig in Repräsentantenhaus, Senat, Ausschüssen und Abgeordnetenteams lernte ich, dass außer in seltenen Fällen die Gesetze, die durch den Kongress beschlossen werden und die dann der Präsident unterzeichnet, entweder von Regierungsämtern oder von Lobbyisten verfasst werden. Der Kongress hat den PATRIOT Act nicht verfasst. Dieser wurde vor dem 9/11 verfasst und wartete auf seine Gelegenheit. Die nationale Sicherheitsberaterin von Präsident Bush, Condi Rice sagte, dass niemand je ein Ereignis wie den 9/11 vermutet hätte, mit Terroristen, die entführte Flugzeuge als Geschosse gegen World Trade Center und Pentagon verwendeten. Warum lag dann der voluminöse PATRIOT Act in Bereitschaft?

Wessen Kristallkugel hat die Zukunft gelesen und den PATRIOT Act im Vorhinein abgefasst?

Wessen Kristallkugel sah den Unterhosenbomber voraus und hatte die Ganzkörperscanner zum Einsatz bereit?

Sind das erstaunliche Zufälle oder orchestrierte Ereignisse?

erschienen am 3. November 2010 auf > Foreign Policy Journal > Artikel

www.antikrieg.com